Oesterhelweg: „Landtagsfraktionen umfassend über Dioxinfunde informieren“ – Sondersitzung des Agrarausschusses am 12. Januar

5. Januar 2011 - 14:59

Frank Oesterhelweg MdL

Der Landtagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung wird am Mittwoch, 12. Januar, zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um sich von der Landesregierung über Dioxinfunde in Futter- und Lebensmitteln umfassend informieren zu lassen. Das gab der Ausschussvorsitzende, der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg, heute bekannt. Er komme damit dem Wunsch aller Landtagsfraktionen nach: „Angesichts der alarmierenden Nachrichten ist es selbstverständlich, dass das Parlament umfassend und kompetent informiert wird.“

Oesterhelweg sagte, dass es auch Bestrebungen zu einer Sitzung bereits in dieser Woche gegeben habe, man sich aber mehrheitlich auf den Termin in der kommenden Woche geeinigt habe: „Wir werden quasi zeitgleich zum zuständigen Bundestagsauschuss informiert und gehen davon aus, dass am 12.
Januar verwertbares und aussagekräftiges Datenmaterial vorliegt. Angesichts der Aktivitäten auf Bundesebene, der guten Arbeit der zuständigen Behörden und der bereits erfolgten Ermittlung der Verursacher besteht für den Ausschuss nicht die Notwendigkeit zu einer sofortigen Sitzung.  Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit. Aktuell stehen – vor dem Hintergrund einer vierstelligen Probezahl und zeitraubender Analysen – umfangreichere Untersuchungsergebnisse noch nicht zur Verfügung, deswegen wurde in Berlin wohl der Sitzungstermin ebenfalls für die kommende Woche anberaumt.“

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CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle
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