Generalsekretär Ulf Thiele MdL

“SPD und Grüne müssen die strategische Partnerschaft mit der kommunistischen Linkspartei auf allen Ebenen sofort beenden.” Das fordert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, nach Bekanntwerden der Kommunismusziele von Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch. Das gelte insbesondere in Niedersachsen, denn “Lötzsch und der Vorsitzende der niedersächsischen Linken, Sohn, sind Geschwister im kommunistischen Geiste”, so Ulf Thiele.

Es könne nicht sein, dass SPD und Grüne mit der Linkspartei zusammenarbeiten, als sei diese eine ganz normale demokratische Partei, sagt Ulf Thiele. Die Linke wolle die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland untergraben. Eine flächendeckende Überwachung durch den Verfassungsschutz sei daher notwendig und richtig.

Besonders der niedersächsische Landesvorsitzende der Partei die Linke, Manfred Sohn, sei bekannt für antidemokratische Äußerungen. Er wolle die “Medienlandschaft umpflügen”, lobe die DDR als den “friedlicheren und sozial gerechteren Teil Deutschlands” und halte den Marxismus dem Kapitalismus “haushoch überlegen”. Ulf Thiele: “Dass SPD und Grüne im vergangenen Jahr bei einem heimlichen Treffen in Celle mit diesen Antidemokraten einen Geheimpakt für eine enge Zusammenarbeit geschlossen haben, ist eine Schande vor allem für die einst so stolze Sozialdemokratie.”

Die aktuellen Äußerungen von Frau Lötzsch machen erneut deutlich: “Die Linkspartei hat ein großes Problem mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und der Fisch stinkt vom Kopf her”, sagt Ulf Thiele. Wer so den Kommunismus mit seiner menschenverachtenden Ideologie und den vielen Toten verherrliche, der müsse von demokratischen Parteien geächtet werden. “Es wird Zeit, dass SPD und Grüne ein eindeutiges Zeichen setzen.”