Generalsekretär Ulf Thiele MdL

“SPD und Grüne in Niedersachsen müssen ihre Zusammenarbeit mit der altkommunistischen Linkspartei endlich beenden, die sie 2010 bei ihrem Geheimtreffen in Celle begonnen haben”, fordert der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Zuvor hatte der Landesvorsitzende der niedersächsischen Linkspartei, Manfred Sohn, den Kommunismus-Träumen seiner Parteichefin Gesine Lötzsch in einem Interview mit der Neuen Presse Hannover “unbedingte Rückendeckung” zugesagt. Ulf Thiele hält das  für einen handfesten Skandal.

Lötzsch steht wegen ihrer Absicht, die Linkspartei kommunistisch auszurichten, seit mehreren Tagen bundesweit in der Kritik. “Die berechtigte Kritik an den skandalösen Forderungen von Frau Lötzsch hat Herrn Sohn nicht davon abgehalten, sie zum heutigen Neujahrsempfang seines Landesverbandes einzuladen”, kritisiert Ulf Thiele. “Nach ihrem Auftritt mit der RAF-Terroristin Vietz und der DKP-Bundesvorsitzenden Jürgensen sowie der Aktivistin  der gewaltbereiten Berliner Antifa, Spatz, ist Frau Lötzsch jetzt zu Gast bei Herrn Sohn. Das passt!”

Statt sich zu distanzieren, erkläre Sohn, seine Parteivorsitzende haben in den letzten Tagen “an Statur gewonnen”. Gleichzeitig spielt er die deutschlandweite Kritik an den Kommunismus-Träumen von Gesine Lötzsch, die insbesondere auch von Opfern des Kommunismus geäußert wurde, als “merkwürdigen Reflex” und “künstliche Aufregung” herunter. “Mit diesen Äußerungen hat Herr Sohn zum wiederholten Male dokumentiert, dass er den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat ablehnt und die Opfer des Kommunismus verspottet”, sagt Ulf Thiele. Der Kommunismus hat weltweit den Tod hunderttausender und die Verfolgung von Millionen Menschen verschuldet. Tausende Menschen sind allein im Osten Deutschlands an ihm zugrunde gegangen.

Schon früher hatte Sohn erklärt, er wolle die “Medienlandschaft umpflügen”, die DDR sei der “friedlichere und sozial gerechtere Teil Deutschlands” gewesen und der Marxismus sei dem Kapitalismus “haushoch überlegen”. Für Ulf Thiele ist deshalb klar: “Lötzsch und Sohn geht es nicht um eine andere Politik, sondern sie wollen ein anderes System. Sie wollen unser demokratisches System aushebeln und den Kommunismus einführen.”

Altkommunist Sohn behauptet frech: “Auch viele in der SPD finden das, was Marx und Engels geschrieben haben, als Diskussionsausgangspunkt ganz prima.” Ulf Thiele fordert den Partei- und den Fraktionsvorsitzenden der niedersächsischen SPD deshalb eindringlich auf: “Herr Lies und Herr Schostok, beenden Sie umgehend die Zusammenarbeit mit den Vertretern dieser menschenverachtenden Ideologie! Beenden Sie Ihren elenden Verrat an den Sozialdemokraten, die im Laufe der Deutschen Geschichte ihr Leben für die Demokratie riskiert haben.”