Verkehr

Mobilität ist Ausdruck persönlicher Freiheit sowie Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und somit für den Ausbau von Beschäftigung und Wohlstand. Niedersachsen ist die Drehscheibe für internationale Handels- und Verkehrsströme. Für uns ist die Globalisierung eine Chance für das Zukunftsland Niedersachsen. Im Standortwettbewerb und für die wachsende Mobilität der Menschen spielt eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur eine bedeutende Rolle. Daher haben wir viel für die Infrastruktur unseres Landes getan.

 

Der JadeWeserPort in Wilhelmshaven ist das derzeit wichtigste Infrastrukturprojekt bei uns in Niedersachsen. Rund eine Milliarde Euro wird in den Bau investiert. Davon tragen Niedersachsen und Bremen rund 650 Millionen Euro. 2.000 Arbeitsplätze werden hierdurch geschaffen, davon 900 unmittelbar im Hafen und 1.100 in der Hafenwirtschaft. Am 5. August 2012 folgt die Inbetriebnahme des ersten Teilstücks (1.000 Meter Kaje). Mit zusätzlichen 200 Mio. Euro in den Jahren 2009 und 2010 wurde der Ausbau weiterer niedersächsische Hafenstandorte angestoßen, darunter Brake, Cuxhaven, Emden und Stade-Bützfleth. 

 

Niedersachsen hat den Bund zum Ausbau des Mittellandkanals als eine der wichtigsten Binnen-Wasseradern bewegt und auch entsprechende finanzielle Zuweisungen getätigt. Durch den Ausbau von Kanälen und Schleusen wurde die Binnenschifffahrt in Niedersachsen nachhaltig gestärkt. Die Ems- und Weservertiefung sorgen für eine verbesserte Hinterlandanbindung der Nordseehäfen. Bei der von Hamburg geplanten Elbvertiefung konnten bereits erhebliche Finanzmittel des Bundes zur Sicherung des Deichschutzes errungen werden. Niedersachsen wird nur dann sein Einvernehmen erklären, wenn die noch bestehenden Bedenken hinsichtlich des Deichschutzes sowie der Wasserversorgung der Obstbauern im Alten Land ausgeräumt sind. 

 

Die geplante Autobahn A 20 hat für die verkehrliche Entwicklung in Niedersachsen oberste Priorität und sichert zusammen mit den bestehenden Autobahnen (A 1, A 2 und A 7) Niedersachsens Bedeutung als Reise- und Transitland in Europa. Die A 20 leistet einen wertvollen Beitrag zur Erschließung des nordwestdeutschen Verkehrsraumes. Die Küstenautobahn A 20 stärkt die Bedeutung Niedersachsens als Logistikstandort und verbessert gleichzeitig die Hinterlandanbindung der Seehäfen an der Nordsee und die Erreichbarkeit des Unterweser- und Unterelberaumes. 

 

Mit unserem sehr erfolgreichen Modellversuch "Begleitetes Fahren mit 17" wurde Niedersachsen zum Vorreiter für eine bundesweit einheitliche Regelung für mehr Sicherheit von Fahranfängern im Straßenverkehr.

 

Mit dem Programm "Niedersachsen ist am Zug 1+2" hat die Landesregierung viel für den Ausbau und die Modernisierung der Niedersächsischen Bahnhöfe getan. Mehr als die Hälfte aller Bahnhöfe im Lande sind moderner, sicherer, komfortabler und serviceorientierter geworden und mit dem Harz-Weser-Vertrag des Landes mit der Deutschen Bahn AG konnte in Südostniedersachsen schon ein Großteil der Bahnstrecken modernisiert werden.

 

Durch den Ausbau des Forschungsflughafens in Braunschweig wurde die Rolle der gesamten Region als wichtige Luftfahrtregion in Niedersachsen und Norddeutschland gestärkt. Im Rahmen der Förderprogramme LuFo 1 und 2 wird der weitere Ausbau der Luft- und Raumfahrtsforschung in Niedersachsen unterstützt. Mit zusätzlichen Mitteln haben wir neue Produktionsverfahren der kohlefaserverstärkten Verbundwerkstoffe (CFK) für den Einsatz im Flugzeugbau gefördert. Das so genannte "CFK"-Valley bei Stade und die Hochschulansiedlung auf dem neuen "Composite Campus Stade" stehen beispielhaft für die Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft im Zukunftsmarkt Mobilität.

 

Mit dem Niedersächsischen Nahverkehrgesetz hat die CDU geführte Landesregierung das hohe Niveau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) auf Schienen und Straßen gesichert. Während die jährlich gut 50 Mio. Euro aus dem Entflechtungsgesetz vor allem zur Investitionsförderung genutzt werden, steht den kommunalen Aufgabenträgern eine jährliche Pauschalförderung von rund 21,5 Millionen Euro zur Verfügung, z. B. für die Modernisierung der eingesetzten Fahrzeuge im ÖPNV. Die bewährte Form der Mittelverwendung konnte auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion über 2013 hinaus gesichert werden.